Politik

„Wir hatten das Gefühl, mit unseren Themen richtig zu liegen“

Die CDU hat bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus nur magere 17,6 Prozent geholt. Woran hat’s gelegen? Spitzenkandidat Frank Henkel lässt den Wahlkampf im Interview mit Frank M. Wagner Revue passieren. Herr Senator, Sie haben während des Wahlkampfes den früheren New Yorker Bürgermeister Rudolph Giuliani getroffen, der in 1990er Jahren die US-Metropole vom Kopf auf die Füße gestellt und für Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit gesorgt hatte, die dort noch bis heute Bestand hat. Ja, die Möglichkeit, mit dem legendären Rudolph Giuliani zusammenzukommen und die Möglichkeit gehabt  […]



„Da musst Du den Fernseher halt mal lauter drehen!“

Die Reinickendorfer lieben Tegel – auch am Kurt-Schumacher-Platz: Ein Nachmittag an der wohl lautesten Einflugschneise des Flughafens fördert interessante Meinungen zu Tage. Sie nähren Zweifel an der Entscheidung, TXL zu schließen. von Frank M. Wagner „Entschuldigung, darf ich Sie mal fragen, wie Sie zur Schließung des Flughafens Tegel stehen?“ – „Waaas?“ ruft die etwa 50-jährige Dame, die mir auf dem Kurt-Schumacher-Platz entgegenkommt. Sie kann meine Frage nicht sofort verstehen, denn über uns donnert gerade die Drei-Uhr-Maschine der Air Berlin nach Düsseldorf hinweg. Der Airbus A  […]



„Bei erneuerbaren Energien ist Deutschland ins Mittelmaß abgerutscht“

Annalena Baerbock ist klimapolitische Sprecherin der Grünen im Deutschen Bundestag. Sie ärgert sich, dass die Bundesregierung die Ergebnisse des Pariser Klimagipfels  nicht umsetzt.                                                                                                                Frau Baerbock, Angela Merkel gilt ja als  […]



„Da muss man sich irgendwo einigen“ – Interview mit Bundesjustizminister Heiko Maas

Die SPD hat die Vorratsdatenspeicherung (VDS) abgenickt. Auf den ersten Blick ist das ein Sieg für Bundesjustizminister Heiko Maas, der die Pläne beim kleinen SPD-Parteitag verteidigt hat. Doch sein Image ist angekratzt. Schließlich war er bis vor Kurzem noch dagegen. Im Interview mit Parlamentskorrespondent Frank M. Wagner nimmt Justizminister Maas jetzt Stellung. Herr Minister, Ihr kleiner Parteitag, der SPD-Konvent, hat sich für die Vorratsdatenspeicherung entschieden. Auch weil Sie sehr dafür geworben haben, obwohl Sie früher strikt dagegen waren. Deshalb mögen Sie politisch gewonnen haben, Ihr  […]



Vom Kritiker zum Partner: Wie die SPD die Europolitik beeinflusst

Die SPD hat in den Zeiten vor der Großen Koalition bei europapolitischen Fragen stets mit Union und FDP gestimmt, auch wenn sie deren Haltung dabei heftig kritisiert hat. Inzwischen sind die Sozialdemokraten selbst Teil der Bundesregierung geworden und wollen ihre Kritik von damals nun in aktives Regierungshandeln umwandeln. In wie weit dies als Juniorpartner einer Großen Koalition gelingen kann, erklärt der für Europa zuständige Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, im Interview mit Frank M. Wagner. Wagner: Herr Staatsminister, es gibt diverse Wissenschaftler, die sagen:  […]



Koalitionsverhandlungen lähmen Bundestag

Berlin, 21.11.2013: „Der Schreibtisch da vorne kommt in det dreier Büro und der Stehtisch dann zu dem Kollejen in die Nummer vier. Packs’de hier ma mit an, wa!?“ Sprüche dieser Art hört man zur Zeit häufiger, wenn man das Paul-Löbe-Haus oder das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, also die Gebäude mit den meisten Abgeordnetenbüros im Bundestag besucht. Kein Zweifel: Die neue Legislaturperiode hat begonnen, die Büros der Wahlverlierer müssen ausgeräumt und die neuen eingerichtet werden. Da ist kraftvolles Zupacken angesagt. Kein Problem für die Umzugs- und Logistikfirma, die dies  […]



Skandal! Wie ein Medienhype entsteht

Timoschenko, Wulff und die Nebeneinkünfte eines Kanzlerkandidaten: Wie entstehen eigentlich Skandale, und warum sind sie ganz plötzlich keine mehr? Hermann-Dieter Schröder vom Hans-Bredow-Institut in Hamburg hat dies wissenschaftlich untersucht. Interview: Frank M. Wagner für die Agentur ET-Media (Berlin) Herr Schröder, wie entsteht ein Medienhype wie im Fall Timoschenko, über den fast alle Medien lang und breit berichtet haben? Schröder: Das Skandalisieren hat zunächst einmal drei Voraussetzungen: Das Thema, das skandalisiert wird, muss einen gewissen Neuigkeitswert haben, es muss relevant sein und darüber hinaus auch eine moralisierende Komponente enthalten.  […]



Gut angekommen: Interview mit Umweltminister Altmaier

Gut sechs Wochen nach seinem Amtsantritt als Umweltminister hat Peter Altmaier ein erstes Fazit gezogen. Im Interview mit Frank M. Wagner spricht er über das Ministeramt und die Umstände seiner Ernennung, die Energiewende und sein Leben als unverheirateter Mann. Frank M. Wagner: Herr Minister, lassen Sie uns zunächst bitte noch einmal zum Anfang Ihrer noch jungen Karriere als Bundesumweltminister zurückgehen: Die Bundeskanzlerin lud an jenem Mittwoch überraschend ins Kanzleramt und verkündete: Röttgen geht, Altmaier kommt. Wann hat die Kanzlerin eigentlich Sie darüber informiert, dass Sie  […]



Vom Strippenzieher zum Umweltminister: Peter Altmaier

Es war ein mittelgroßes, politisches Erdbeben, das die deutsche Hauptstadt Mitte Mai erschütterte. Auf einer Intensitätsskala von eins bis zehn dürfte die unangekündigte  Entlassung Norbert Röttgens und die Ernennung Peter Altmaiers als Umweltminister eine veritable 6,5 erreicht haben. Rückblick Dabei begann die Woche zunächst wie so viele im politischen Berlin: Während der Bundestag eine sitzungsfreie Woche einlegte, empfing Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstagabend den neugewählten französischen Präsidenten Hollande. Am Mittwochmorgen folgte um halb zehn die turnusmäßige Kabinettssitzung im  Kanzleramt. Pünktlich um zwölf Uhr traf Merkel  […]



Griechenland und die (deutschen) Kleinanleger: Eine Tragödie!?

Toni Engel aus Wustweiler im Saarland hat der Politik vertraut und vor zwei Jahren griechische Staatsanleihen gekauft. Die galten damals noch als sicher, auch in der seriösen Fachpresse. Jetzt fühlt sich der Kleinanleger von den Politikern betrogen. Der griechische Schuldenschnitt kostet ihn 11.000 Euro. Den Griechen macht er dabei keine Vorwürfe. Interview Frank M. Wagner, Berlin Wie sind Sie darauf gekommen, Ihr Geld ausgerechnet in griechischen Staatsanleihen anzulegen? Als diese Anleihe vor etwa zwei Jahren herauskam, sah es so aus, als bräuchte Griechenland eine Art  […]